Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 18.07.2012 - 1 BvL 10/10

  "Asylbewerberleistungsgesetz/Grundleistungen"

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2011 - L 8 AY 40/11

  Dieses hält die Vorschrift des § 3 Abs. 2 AsylbLG für verfassungswidrig und hat deshalb das Verfahren L 20 AY 13/09 ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt (dortiges Az 1 BvL 10/10).
• BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

  Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2011 - L 8 AY 40/11

  Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 16/08 R) sind Sozialhilfeleistungen und um solche handelt es sich auch bei den vorliegend streitigen sogenannten Analogleistungen gemäß § 2 AsylbLG im Wege des § 44 Abs. 4 SGB X nachträglich in der Regel nur zu erbringen, wenn Bedürftigkeit im Sinne des SGB XII oder des SGB II ununterbrochen fortbesteht.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2010 - L 20 AY 13/09

  Leistungen für Asylbewerber sind verfassungswidrig

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2011 - L 8 AY 40/11

  Dieses hält die Vorschrift des § 3 Abs. 2 AsylbLG für verfassungswidrig und hat deshalb das Verfahren L 20 AY 13/09 ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt (dortiges Az 1 BvL 10/10).

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2010 - L 8 AY 41/10

  Sozialhilferecht: Leistungen an Asylbewerber; Voraussetzung einer rückwirkenden …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2011 - L 8 AY 40/11

  Bei einer derartigen Fallgestaltung sind rückwirkend keine Sozialleistungen mehr zu erbringen (vgl. Senatsbeschluss vom 29. Oktober 2010, L 8 AY 41/10 B).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2011 - L 20 AY 85/10

  Sozialhilfe

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2011 - L 8 AY 40/11

  Diese Rechtsprechung betrifft die Frage der konkreten Berechnung des Nachzahlungsanspruchs nach § 44 SGB X, stellt aber nicht als Voraussetzung für das Vorliegen eines Nachzahlungsanspruchs das Fortbestehen der Bedürftigkeit in Frage (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.01.2011, L 20 AY 85/10 B und Beschluss vom 12.01.2011, L 20 AY 145/10 B).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2011 - L 20 AY 145/10

  Sozialhilfe

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2011 - L 8 AY 40/11

  Diese Rechtsprechung betrifft die Frage der konkreten Berechnung des Nachzahlungsanspruchs nach § 44 SGB X, stellt aber nicht als Voraussetzung für das Vorliegen eines Nachzahlungsanspruchs das Fortbestehen der Bedürftigkeit in Frage (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.01.2011, L 20 AY 85/10 B und Beschluss vom 12.01.2011, L 20 AY 145/10 B).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2010 - L 8 AY 151/09

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2011 - L 8 AY 40/11

  Selbst bei Feststellung der Verfassungswidrigkeit oder Nichtigkeit des § 3 Abs. 2 AsylbLG könnten die Kläger davon nicht profitieren, weil die darauf beruhenden und nicht mehr anfechtbaren Entscheidungen gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG unberührt blieben; ein Antrag nach § 44 SGB X, wie er hier streitgegenständlich ist, ändert daran nichts (vgl. Beschluss des Senats vom 26.11.2010, L 8 AY 151/09 B).

• SG Hildesheim, 06.06.2011 - S 42 AY 165/10
  Die hiergegen von den Klägern erhobene Beschwerde wurde vom LSG Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 12. Mai 2011 - L 8 AY 40/11 B - als unbegründet zurückgewiesen; auf die Gründe dieser Be-schwerdeentscheidung wird ebenfalls Bezug genommen.

  Zur Begründung verweist die Kammer auf ihre Ausführungen in ihrem Prozesskostenhilfe ablehnenden Beschluss vom 1. März 2011 und ergänzend auf die Gründe des die Be-schwerde zurückweisenden Beschlusses des LSG Niedersachsen-Bremen vom 12. Mai 2011 - L 8 AY 40/11 B -, in dem ausgeführt wird:.